Versammlung der Partei "Die Rechte" am Frankfurter Platz

Eichtalstr. - 24.05.2021

Braunschweig, Westliches Ringgebiet

24.05.2021, 16-18 Uhr

Die Polizei untersagte eine Eilversammlung der Partei "Die Rechte" am Weißen Ross sowie einen Aufzug entlang der Eichtalstraße.

Für den Pfingstmontag wollte die Partei "Die Rechte" eine Versammlung am Weißen Ross in Braunschweig durchführen. Diese Versammlung sowie einen anschließenden Aufzug entlang des Antifa-Cafés in der Eichtalstraße untersagte die Polizei. Als Protest hierauf meldete die Partei eine neue Veranstaltung an, die mit rund 30 Teilnehmern und Teilnehmerinnen am Frankfurter Platz stationär stattfand.

Die Polizei Braunschweig begleitete die Versammlung und richtete ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der verfügten Auflagen und Beschränkungen im Zusammenhang mit der Veranstaltung.

Auf Grund einer Tätowierung eines Veranstaltungsteilnehmers stellte die Polizei die Personalien der Person fest, um die strafrechtliche Relevanz prüfen zu können.

Es formierte sich ein Gegenprotest mit rund 100 Personen. Im Rahmen der durchgeführten Kooperationsgespräche wurden Polizeibeamte beleidigt. Einer der Beschuldigten versuchte während seiner Personalienfeststellung einen Polizeibeamten zu schlagen. Die Polizei leitete Strafverfahren wegen Beleidigung, tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte sowie nach dem Versammlungsgesetz ein.

Insgesamt verlief der polizeiliche Einsatz jedoch ohne größere Störungen.

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